Montag, 30. April 2012

Belarus zum Mitglied der ECOSOC-Kommissionen gewählt


MINSK, 28. April (BelTA) – Im UN-Hauptquartier fanden am 26. April die Wahlen der Mitglieder in die Kommissionen des Wirtschafts-und Sozialrates (ECOSOC) statt. Belarus wurde zum Mitglied der Kommission für die Rechtsstellung der Frauen für 2013/2017 und der Kommission für Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege für 2013/2015 gewählt. Darüber teilte der Pressedienst des belarussischen Außenministeriums mit.

Die Kommission für die Rechtsstellung der Frau, die aus 45 Staaten besteht, beschäftigt sich mit einer breiten Palette von Themen, die die Rechte der Frauen in politischen, wirtschaftlichen, zivilen, sozialen Bereichen angehen. "Die Tatsache, dass Belarus zum Mitglied dieser Kommission ausgewählt wurde, zeugt davon, dass die internationale Gemeinschaft die aktive Position von Belarus bei der Förderung der Gleichstellung der Geschlechter in der UNO anerkennt und positiv Belarus im Bereich der Förderung der Frauenrechte einschätzt", bemerkte man im Außenministerium. Als Mitglied der Kommission für die Rechtsstellung der Frau bekommt Belarus eine einzigartige Gelegenheit, sich mit Ideen und Erfahrungen auszutauschen, um die Verpflichtungen zur Förderung und zum Schutz der Frauenrechte aktiv zu erfüllen.

Die Mitglieder des Wirtschafts-und Sozialrates haben einstimmig für die Kandidatur von Belarus in der Kommission für Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege für 2013-2015 abgestimmt. Belarus wurde schon mehrmals zum Mitglied dieses internationalen Gremiums gewählt. "Als Mitglied der Kommission für Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege richtet Belarus seine Tätigkeit auf die Stärkung der gemeinsamen Anstrengungen von Staaten bei der weltweiten Bekämpfung der organisierten Kriminalität und die Verbesserung des Systems der internationalen Strafrechtspflege, sowie die Entwicklung der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit in der UNO auf dem Gebiet der Kriminalitätsvorbeugung", wurde im Außenministerium betont.

BELTA

Mittwoch, 25. April 2012

Subbotnik in Belarus 2012

Am 21. April fand in Belarus ein landesweiter freiwilliger Arbeitseinsatz statt. Auch Präsident Alexander Lukaschenko beteiligte sich und arbeitete auf einem Baugelände in Minsk, wo zur
Zeit ein Aquapark errichtet wird.


Premier Michail Mjasnikowitsch und sein Stellvertreter Miachil Russy helfen bei der Errichtung eines neuen Gebäudes für das Museum des Großen Vaterländischen Krieges (1941-1945) mit.


Auf der Baustelle des neuen Gebäudes für das Museum des Großen Vaterländischen Krieges.




Aktivistinnen und Aktivisten gesellschaftlichen Organisationen räumen die Grünanlage am Nationalen Akademischen Großen Opern- und Balletttheater in Minsk auf.


Alexander Radkow und junge Teilnehmer des freiwilligen Arbeitseinsatzes am Nationalen Akademischen Großen Opern- und Balletttheater.


 
BELTA



Samstag, 21. April 2012

Verbot über Einreise in EU für belarussische Richter verstößt gegen die Verfassungen der EU-Länder


MINSK, 20. April (BelTA) – Einschränkungen, welche EU-Länder gegen belarussische Richter einführen, widersprechen den internationalen Rechtsnormen und den Bestimmungen in den Verfassungen der europäischen und anderer Länder. Dies steht in einer Erklärung des Staatsrats der Richter.

„Die Situation, mit der die Richterschaft der Republik Belarus nun konfrontiert ist, ist präzedenzlos für die moderne Welt. Über 70 Richter verschiedener Gerichte des Landes hat der Europarat in eine Liste von Personen aufgenommen, für die nun die Einreise in die Europäische Union verboten ist“, steht es in er Erklärung.

Im Richterrat wies man darauf hin, dass beliebiger Druck auf Richter mit dem Ziel, sie zu manipulieren, gegen das Prinzip der Unabhängigkeit der Richterschaft verstoße. „Die Unabhängigkeit der Richter ist notwendig für unvoreingenommene Rechtsprechung auf Grund des Gesetzes. Alle staatliche und sonstige Einrichtungen, nationale oder internationale sollen Unabhängigkeit der Richterschaft beachten“, steht es in der Erklärung.

Im Text der Erklärung wird noch betont, dass alle Gerichtsorgane die ihnen vorgelegten Sachen unvoreingenommen, auf der Grundlage von Fakten und gemäß dem Gesetz, ohne jegliche Einschränkungen, rechtswidrige Manipulationen, Zwang, Druck und Drohungen, direkte oder indirekte Einmischung von jenseits behandeln. Diese Prinzipien gehören der allgemein weltweit anerkannten Grundlage der Rechtsprechung. „Sie sind zu den Grundprinzipien der Unabhängigkeit der Richterschaft erklärt und betreffen die Unabhängigkeit der Geruchsorgane, gebilligt von der Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 1985, anerkannt von vielen grundlegenden Dokumenten zum Status der Richter und der Justiz, verankert in der Allgemeinen Charta der Richter der Internationalen Vereinigung der Richter, die am 17. November 1999 bei der Sitzung des Zentralen Rats genehmigt wurde.“

„Die Richterschaft der Republik Belarus erklärt, dass internationale Justizgrundlagen unwandelbar sind und in Belarus eingehalten werden“, stellte der Rat der Richter fest. In der Erklärung wir es betont, dass die Verfassung der Republik Belarus die Unabhängigkeit der Richter bei der Ausübung der richterlicher Tätigkeit sicherstellt: „Jede beliebige Einmischung in die richterliche Tätigkeit zur Manipulation ist unzulässig und strafbar.“

„Diesen allgemein anerkannten Prinzipien zuwider greift der Rat der Europäischen Union immer öfter zu den Visumseinschränkungen gegen belarussische Richter. Derartige Handlungen werden als Einmischung in die nationale Justiz unseres Landes betrachtet, zugleich werden derartige Handlungen als inakzeptabel und Straftat betrachtet“, steht es im Dokument.

Umso mehr, betonen die Richter, wenden die genannten Sanktionen die Staaten an, in deren Verfassungen das Grundprinzip der Unabhängigkeit der Justiz verankert sei. „Sanktionen gegen belarussische Richter ist ein Verstoß gegen ihre Arbeitsrechte und Freiheiten, sowie ihre bürgerliche Rechte und Freiheiten. Eines der Grundrechte jedes Bürgers ist sein Recht auf Freizügigkeit, abgesehen davon, welche Tätigkeit er ausübt.“

In der Erklärung steht es außerdem, dass diese Sanktionen den Richtern nicht nur die Einreise in die EU verbieten, diese machen die Teilnehme der belarussischen Richter an internationalen Konferenzen unmöglich. 

BELTA

Donnerstag, 19. April 2012

Belarus darf Box-Europameisterschaft 2013 austragen



MINSK, 19. April (BelTA) – Die Europameisterschaft im Boxen 2013 findet in der Minsk-Arena statt, teilte der Belarussische Boxverband mit.

Das hat der Europäische Boxverband heute in der Exekutivesitzung im türkischen Trabzon entschieden, wo derzeit der OS Qualifikationsturnier 2012 stattfindet.

Voraussichtlich soll die Box-EM in Minsk am 17./26. Mai 2013 ausgetragen werden.

Im Rennen um das Austragungsrecht hat Belarus die Niederlande überholt. Serbien, ein weiterer Bewerber, hat kurz vor der Abstimmung seine Kandidatur zurückgezogen. Belarus habe sich als würdiger Austragungsort präsentiert und biete die besten Bedingungen für Durchführung von Sportveranstaltungen und Unterbringung der Gäste und Teilnehmer, hieß es. 

BELTA

Kunstausstellung "Wärme und Farben von Venezuela" im Kunstpalast in Minsk eröffnet

Der Kunstpalst in Minsk

MINSK, 19. April (BelTA) – Die Ausstellung "Wärme und Farben von Venezuela" wurde heute im Kunstpalast in Minsk eröffnet, teilt die Nachrichtenagentur BelTA mit.

Wie der Außerordentliche und bevollmächtigte Botschafter von Venezuela in Belarus Americo Diaz Nunez bemerkt hat, sei diese Ausstellung nur der Anfang. In Minsk sollten noch einige Ausstellungen sowie mit den Werken von venezolanischen Künstlern, als auch mit gemeinsamen Werken der belarussischen und venezolanischen Künstler durchgeführt werden. Der stellvertretende Vorsitzende des belarussischen Künstlerverbandes Sergej Timochow hat die Idee des Botschafters über die gemeinsamen belarussisch-venezolanischen Expositionen unterstützt.

Die Ausstellung mit den Werken von 14 venezolanischen Künstlern unserer Zeit findet in Minsk im Rahmen der Exposition "Die Kunst von Venezuela reist durch die ganze Welt" statt. Daran nehmen einige moderne venezolanische Künstler teil, deren Werke in der Galerie in Kiew ausgestellt sind.

Die Werke von Asdrubal Marot „Frauen in Harmonie“ und „Natur“ ziehen die Aufmerksamkeit der Besucher durch einige besondere Technik der Ausführung und helle Farben an. Darüber hinaus präsentieren inre Werke Aristidis Lira, Jesus Marquez und andere Künstler.

Im Rahmen der Veranstaltung hat die belarussisch-venezolanische Tanzgruppe Yolanda Moreno des lateinamerikanischen Simon-Bolivar-Kulturzentrums aufgetreten.

Die Ausstellung wurde von der venezolanischen Botschaft in Belarus, dem lateinamerikanischen Kulturzentrum zusammen mit dem Kunstpalast in Minsk organisiert.

BELTA

Mittwoch, 18. April 2012

Botschafter von Kuba in Minsk verurteilt EU-Sanktionen gegen Belarus

Die Außenminister von Cuba und Belarus bei Beratungen 2011

MINSK, 16. April (BelTA) – Der Außerordentliche und bevollmächtigte Botschafter von Kuba in Belarus, Alfredo Nieves Portuondo, hat auf dem Treffen mit den belarussischen Parlamentariern, das dem 20. Jahrestag seit der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und Belarus gewidmet wurde, die EU-Politik der Sanktionen gegen Belarus verurteilt.

Der Botschafter sagte, dass sich Kuba schon seit 53 Jahren die Blockade von der Seite der Vereinigten Staaten fühle. Dabei betonte er: "Ich möchte die Bemühungen der EU-Länder verurteilen, die die Politik der Sanktionen gegen Belarus betreiben".

Alfredo Nieves Portuondo hat seine Sicherheit geäußert, dass sich die belarussischen Beziehungen zwischen Kuba und Belarus auch weiter positiv entwickeln würden. Dabei sagte er: "Warum bin davon ich sicher? Weil unsere Beziehungen auf einer starken Freundschaft beruhen. Sie besteht schon seit Jahrzehnten".

"Die Völker von Belarus und Kuba sind ähnlich. Eine gute und feste Basis unserer Beziehungen ist vor allem die Freundschaft zwischen unseren Völkern", fügte er hinzu.

Dabei sagte der stellvertretende Außenminister von Belarus Sergej Alejnik, dass die freundliche Zusammenarbeit viel früher begonnen habe, obwohl das Land den 20. Jahrestag seit der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen feiern werde, und äußerte seine Hoffnung, dass diese Beziehungen noch Jahrzehnte dauern würden. 

BELTA

Dienstag, 17. April 2012

Jugendparlament wird 2012 in Belarus gebildet werden

Der Vorsitzende des Veteranenrates, Ehrenbürger von Minsk,
Arbeitsheld Alexander Sloboda und junge belarussische Bürger
MINSK, 17. April (BelTA) – In diesem Jahr soll in Belarus ein Jugendparlament geschaffen werden. Dies teilte der Vorsitzende des Rats junger Forscher der Nationalen Wissenschaftsakademie von Belarus, Wladimir Kasbanow, im Gespräch der Nachrichtenagentur BelTA mit.

Das Jugendparlament von Belarus wird Belange des Landes in der Weltarena in Kooperation mit ähnlichen Strukturen in den GUS-Ländern vertreten. Mitglieder des Jugendparlaments werden politische Interessen des Landes verteidigen, Vorschläge zur Verbesserung der aktuellen Normen und Gesetze einbringen, sich an Entwicklung Rechtsakten beteiligen. Parlamentarier werden immer auf dem Laufenden, was die aktuelle Lage im Land und in der Wirtschaft, Bildung, Handel, Kultur und andere Bereiche angeht, sein, sowie zur deren weiteren Entwicklung beitragen.

Im Mai soll die Interparlamentarische Versammlung der GUS über die Schaffung einer Interparlamentarischen Versammlung der Jugendparlamente der GUS entscheiden, teilte Wladimir Kasbanow mit. 

BELTA

Belarus ist am weiteren politischen Dialog mit Kuba interessiert



MINSK, 16. April (BelTA) – Belarus ist an der weiteren Entwicklung des politischen Dialogs mit Kuba interessiert. Diese Meinung äußerte der Vorsitzende des ständigen Ausschusses der Repräsentantenkammer für internationale Angelegenheiten und Beziehungen zur GUS, Witali Busko, beim Treffen mit dem Außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafter von Kuba in Belarus Alfredo Nieves Portuondo.

Der belarussische Abgeordnete betonte, dass die beiden Länder über eine gute vertragsrechtliche Basis verfügten, die auf mehr als 25 zwischenstaatlichen und zwischenbehördlichen Vereinbarungen in den Bereichen Handel, Transport, Militär und Technik, Gesundheit usw. beruht.

"Wir sind an der Weiterentwicklung des politischen Dialogs, sowie an der Vertiefung der Zusammenarbeit in solchen Bereichen, wie z.B. Maschinenbau, Pharmazeutik, Medizin, innovative Technologien interessiert", sagte Witali Busko.

"Kuba ist ein stabiler politischer Partner von Belarus auf dem internationalen Niveau. Unsere politischen Beziehungen sind durch die Übereinstimmung der Positionen zu wichtigen internationalen Problemen gekennzeichnet. Wir unterstützen einander in der UNO, in der Bewegung der blockfreien Staaten und anderen internationalen Organisationen. Wir legen einen besonderen Wert auf die parlamentarische Entwicklung unserer Beziehungen", sagte der Abgeordnete, und erinnerte daran, dass es in der Nationalversammlung von Belarus eine Arbeitsgruppe für die Zusammenarbeit mit dem kubanischen Parlament etabliert worden sei.

Dabei betonte der Leiter dieser Gruppe, Igor Karpenko, dass die zwischenparlamentarischen Kontakte zwischen den beiden Ländern eine lange Geschichte hätten und bemerkte dabei, dass die Zusammenarbeit mit dem Parlament von Kuba eine der wichtigsten Prioritäten in der internationalen Tätigkeit des belarussischen Parlaments sei. Er fügte auch hinzu, dass sich Belarus immer an eine prinzipielle Position in Bezug auf das "kubanische Problem" gehalten habe und immer wieder für die Abschaffung der Handels- und Wirtschaftssanktionen der USA gegen Kuba plädiert habe.

Laut Igor Karpenko, gebe es heute viele Möglichkeiten für die Entwicklung der belarussisch-kubanischen akademischen, wissenschaftlichen und technischen Zusammenarbeit in zahlreichen Fragen. 

BELTA

Montag, 16. April 2012

Lukaschenko gratuliert Kuba zum 20. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen

Alexander Lukaschenko und Raul Castro

MINSK, 16. April (BelTA) – Präsident von Belarus Alexander Lukaschenko gratuliert dem Vorsitzenden des Staatsrats und des Ministerrats Kubas Raul Castro, sowie dem kubanischen Volk zum 20. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen zwischen Belarus und Kuba, meldete der Pressedienst des belarussischen Staatschefs.

Alexander Lukaschenko betonte, in dieser Zeit haben die zwei Staaten ein hohes Niveau der politischen Verständigung und Vertrauens erreicht.

„Die belarussisch-kubanische Zusammenarbeit gründet sich auf einem festen Fundament der Freundschaft und gegenseitiger Achtung, sowie auf der Übereinstimmung der Positionen und Achtung eigener Unabhängigkeit, der nationalen Würde, sozialer Gleichberechtigung“, steht es in der Gratulation.

„Ich bin mir sicher, dass die strategische Partnerschaft zwischen Belarus und Kuba sich im Weiteren genauso dynamisch weiterentwickeln wird“, betonte der belarussische Präsident.

BELTA

Ex-Sowjetrepubliken sollen ein System für Verwaltung sowjetischer Warenmarken schaffen

 

Meinungen: Anton Iwanow - 13.04.2012

Im postsowjetischen Raum soll ein gemeinsames System zur Verwaltung alter sowjetischer Warenmarken geschaffen werden. Diese Meinung äußerte der Vorsitzende des Obersten Schiedsgerichts Russlands, Anton Iwanow, der an einer Rundtischsitzung zum Thema „Moderne Tendenzen in der Entwicklung des Wirtschaftsrechts in Belarus und Russland“ teilnimmt.

„Bis jetzt werden Kämpfe um alte sowjetische Warenmarken geführt. Es wird, zum Beispiel, auf der internationalen Ebene um die Marke „Stolichnaya“ für Wodka und Schokolade „Alyonka“ gestritten. Offensichtlich soll ein besonderes Instrument eingeführt werden“, sagte Anton Iwanow.

Ihm zufolge sollten die ehemaligen Sowjetrepubliken einander daran nicht hindern, Waren mit in Sowjetzeiten geschaffenen Marken auf ihre Märkte zu liefern. „Sowohl belarussische mit sowjetischen Warenmarken nach Russland, als auch russische Güter werden nach Belarus geliefert.


BELTA

Käufer in der EU spüren Auswirkungen der EU-Sanktionen gegen Belarus



MINSK, 13. April (BelTA) – Wirtschaftliche Sanktionen der Europäischen Union gegen Belarus wirken sich auf belarussische Arbeitnehmer, aber auch auf die Käufer in der EU aus. Dies sagte der Vorsitzender des Belarussischen Gewerkschaftsbundes (BGB) Leonid Kosik im Interview dem deutsch-französischen TV-Kanal ARTE auf die Frage über die EU-Sanktionen gegen Belarus, meldete der Pressedienst des BGB.

Leonid Kosik zufolge würden die EU-Sanktionen den Handelsumsatz zwischen Belarus und EU reduzieren, dabei werde Belarus auf den EU-Markt weniger Erdölprodukte, Kalidünger, Holzerzeugnisse, Erzeugnisse der Metallverarbeitung und Leichtindustrie liefern.

Dabei bemerkte der BGB-Chef, Sanktionen wären nie ein effektives Instrument. „Ich bin entschlossen gegen wirtschaftliche EU-Sanktionen gegen Belarus, als BGB-Vorsitzender und als Bürger von Belarus. Der einzig mögliche Ausweg aus dieser Situation ist die Wiederherstellung freundschaftlicher, partnerschaftlicher Beziehungen zwischen Belarus und EU. Indem sollen diese Beziehungen auf der Grundlage von gegenseitiger Achtung aufgebaut werden“, sagte Leonid Kosik.

Die Gewerkschaften und ihre Mitglieder möchten nur, dass Erwerbstätige arbeiten und ihre Einkommen wachsen. „Wir bekommen täglich Briefe von Mitarbeiter und Leitern belarussischer Unternehmen Briefe, in denen sie wirtschaftliche Sanktionen der EU gegen unser Land auf Schärfste verurteilen und gegen deren Einführung auftreten“, so der BGB-Chef.

BELTA 

Donnerstag, 12. April 2012

Lukaschenko gratuliert dem Präsidenten von Südafrika zum 70. Geburtstag


Jacob Zuma
MINSK, 12. April (BelTA) – Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko gratulierte dem Präsidenten der Republik Südafrika, Jacob Zuma, zum 70. Geburtstag. Dies teilte der Pressedienst des belarussischen Staatschefs der Nachrichtenagentur BelTA mit.


Alexander Lukaschenko betonte, dass es äußerlich symbolisch sei, dass der Geburtstag des Präsidenten von Südafrika mit dem 100. Jahrestag des Afrikanischen Nationalkongresses zusammengefallen sei. "Die Prinzipien der Gerechtigkeit und Gleichberechtigung wurden zum Bestandteil Ihrer Politik im Land und in der Partei", hieß es im Gratulationsschreiben.

"Ich hoffe, dass wir gemeinsam das große Potenzial der Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern realisieren werden", sagte das Staatsoberhaupt.

BELTA

Belarus ehrt das Andenken an Opfer des Metroanschlags



MINSK, 11. April (BelTA) – Der Bürgermeister von Minsk Nikolai Ladutko hat heute einen Gedenkstein zur Erinnerung an die Opfer des Terroranschlags in der Metriostation Oktjabrskaja eingeweiht.

Die Zeremonie der Einweihung fand am Eingang der Metrostation statt.
Die Komposition aus Bronze, weißen Marmor und schwarzen Granit schuf der Bildhauer Konstantin Selimhanow. Die ist 3 Meter lang und 2,3 Meter hoch. Auf der Bronzestele sind 15 Wellen geprägt, in denen die Namen der Opfer eingraviert sind.

Nach der Einweihung gedachten Teilnehmer der Zeremonie alle Opfer des Anschlags mit einer Schweigeminute. 

BELTA

Mittwoch, 11. April 2012

Belarussische Anwälte: EU-Sanktionen gegen Belarus widersprechen Verfassungen der EU-Länder


MINSK, 11. April (BelTA) – Die Sanktionen, die von der EU gegen die Bürger und Wirtschaftsunternehmen von Belarus verhängt wurden, widersprechen den internationalen Rechtsnormen und den Verfassungen der europäischen und anderer Länder. Solche Meinung wurde in der Erklärung des Präsidiums der nationalen Anwaltskammer bekannt gegeben.

Alle Völkerrechte besagen, dass ohne Bewegungsfreiheit auch keine Freiheit der Persönlichkeit garantiert werden kann. Jede Einschränkung der Bewegungsfreiheit kann nur durch Gesetz festgelegt werden.

„Besonders depremierend ist die Tatsache, dass die Rechtsnormen von einigen europäischen Mitgliedern verletzt werden, während die Sanktionen gegen die belarussischen Regierungsbeamten in Bezug auf die Möglichkeit der Ein- und Ausreise verhängt werden, sowie die Handelsbeschränkungen für die wirtschaftliche Unternehmen von Belarus festgestellt werden, wobei die internationalen Konventionen und die Verfassungen der Länder verletzt werden“, hieß es in der Erklärung.

Aus der Analyse der internationalen Rechtsakte, die von allen europäischen Ländern unterzeichnet wurden, schließen die Anwälte, dass alle Verbote für belarussische Staatsvertreter, sowie Einschränkungen für juristische Personen nicht nur illegal und ungerechtfertigt sind, sondern irreversible Folgen für die EU-Länder bringen können.

"Dadurch werden die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und die Interessen der Bürger beeinträchtigt. Dabei entstehen der rechtliche Nihilismus und die Missachtung der Rechtsnormen, weil ein solcher Voluntarismus in einigen europäischen Ländern zur Gesetzmissachtung in jedem einzelnen Staat führt", betonen die belarussischen Juristen.

Die Reiseverbote für Belarus sehen die belarussischen Anwälte als Versuche an, den Druck auf die Richter auszuüben. Dieser Druck ist genauso gefährlich wie eine direkte Bestechung. "Die Richter bekämpfen immer die Kriminalität und sie brauchen die Unterstützung der Öffentlichkeit, aber keine Verbote".

Die Anwälte unterstreichen, dass das Recht auf Bewegungsfreiheit von der internationalen Gemeinschaft anerkannt wurde und in den internationalen Dokumenten verankert wurde, darunter die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, der Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte sieht vor, dass jeder Mensch das Recht auf die Bewegungsfreiheit und auf den Aufenthalt innerhalb der Grenzen jedes Staates hat, sowie das Recht hat, jedes Land zu verlassen und in sein Land zurückzukehren. Die Bewegungsfreiheit ist auch in den Verfassungen der Länder verankert. "Man kann nicht von einer Demokratie sprechen, wenn die Rechtsnormen verletzt werden", betonten die Anwälte.

BELTA

Dienstag, 10. April 2012

BJV-Vorsitzender: EU-Sanktionen gegen belarussische Journalisten ist ein gefährlicher Präzedenzfall


MINSK, 10. April (BelTA) – Der Belarussische Journalistenverband hat sich mit einem besonderen Appell an die internationale journalistische Gemeinschaft gewandt. Dies sagte der Vorsitzende des Belarussischen Journalistenverbandes Anatoli Lemeschenok.

Lemeshenok wies darauf hin, dass der Appell des Belarussischen Journalistenverbandes an die ausländischen Kollegen die Unzulässigkeit der Sanktionen enthüllen sollte, die die EU gegen 13 belarussische Journalisten verhängt habe.

Solche "schwarzen" Listen mit den Namen von Journalisten seien ein gefährlicher Präzedenzfall, der auch in anderen Ländern wiederholt werden könne. Lemeshenok betonte, dass der Druck auf die belarussischen Journalisten eine direkte Verletzung der Charta in Bezug auf die Pressefreiheit sei, wo es stehe, dass das Recht der Journalisten auf die Informationen keinesfalls beeinträchtigt oder beschränkt werden, sowie als ein Grund für die Sanktionen gelten könne.

Dabei sei die Situation nicht klar: die westeuropäischen Massenmedien seien völlig ahnungslos in Bezug auf die Sanktionen gegen ihre belarussischen Kollegen, so der Leiter vom BJV. Laut ihm sei der Appell der belarussischen Journalisten an die ausländischen Kollegen nicht nur ein bedeutender Beitrag zum Schutz von Journalisten, sondern unterstütze er auch die allgemeine Welle der Empörung in Bezug auf die Sanktionen gegen Belarus.

BELTA

Montag, 9. April 2012

Die Europäische Union setzt in den Beziehungen mit Belarus auf die Opposition, und nicht auf einen Dialog mit der legitimer Staatsführung


MINSK, 9. April (BelTA) – Die Europäische Union setzt in den Beziehungen mit Belarus auf die Opposition, und nicht auf einen Dialog mit der legitimer Staatsführung. Dies sagte der Leiter der Präsidialverwaltung von Belarus, Wladimir Makej, am 6. April im Gespräch mit Journalisten.

Der Meinung des Leiters der Präsidialverwaltung nach, stoße diese Situation zu Gedanken, dass die Europäische Union keinen Dialog mit Belarus brauche. „Sie setzen auf Opposition. Sie erklären offen, dass Leiter der Opposition, die im Grunde genommen, marginal sind, zur Macht kommen sollen. Und in der letzten Zeit kommt noch ein Thema dazu: diese Leiter sollen für sie das staatliche Eigentum privatisieren, das das belarussische Volk geschaffen hat“, so Makej. Als Beispiel führte er eine letztere Aussage des Europakommissars Andris Piebalgs bei der letzteren Sitzung des Europäischen Parlaments an, die ungefähr lautet „wir sind bereit, belarussischen Kuchen zu essen, sobald günstige Bedingungen antreten, also sobald die Opposition zur Macht kommt.“

Wladimir Makej machte darauf aufmerksam, dass hinter jedem Schlag der EU konkrete Oppositionsleiter stecken, die zur Einführung von Sanktionen gegen konkrete Betriebe, Bürger und das ganze Land aufrufen. Deren Aufrufe ändern sich kaum von Jahr zu Jahr. „Ich denke an meine Treffen mit Kaljakin und Lebedjko, als ich im Rat Europas arbeitete, und sie vor verschiedenen Komitees Reden hielten. Es war Ende der 90-er. Glauben Sie mir, nichts hat sich seither geändert. Dieselben Phrasen sind auch heute zu hören: Totalitäres Regime und Sanktionen“, so der Chef der Präsidialverwaltung.

Er erinnerte daran, dass ein gewisser Aktivist der BNF-Partei namens Pimenow mal zur Einführung der NATO-Truppen nach Belarus aufgerufen hatte, um die Unabhängigkeit des Landes zu schützen. „Die Opposition setzt sich aus derartigen Pimenows zusammen“, sagte Makej. Er betonte, die Opposition in Belarus finde keine breite Beliebtheit bei den Menschen. Mit ihren Aufrufen zu Sanktionen wirken sie abstoßend.

BELTA

Werke zur Montage von Kfz und Traktoren in Venezuela fertig gebaut

Präsident Alexander Lukaschenko und Hugo Chávez, Präsident von Venezuela

MINSK, 9. April (BelTA) – Belarussische Baufirmen haben Werke, wo Lastkraftwagen des Minsker Automobilwerks MAZ und Traktoren Belarus des Minsker Traktorenwerks MTZ zusammengebaut werde, im venezolanischen Staat Barinas fertiggebaut. Dies gab der Pressedienst des Ministeriums für Architektur und Bauwesen von Belarus bekannt.

Mit der Errichtung der beiden Werke wollte Belarus zur weiteren Entwicklung des Maschinen- und Traktorenbaus in Venezuela beitragen. Unter weiteren Zielen des Projekts war die Versorgung des Binnenmarktes mit einheimischen Produkten und Verringerung der Importabhängigkeit. Für Belarus bringe dieses Projekt neue Absatzmärkte für Automobile und Traktoren in Lateinamerika mit sich.

Die Jahreskapazität des Werks MAZ VEN beträgt bis zu 5000 Laster und die des Werks Veneminsk Tractores bis zu 10 000 Traktoren. Die gesamte Fläche der Geländer der Werke beläuft sich auf 18 Hektar.

Im Pressedienst teilte man weiter mit, vom Fließband des Baustoffwerks in Venezuela gingen erste Produkte.

Das Neue Werk befindet sich im Staat Miranda in der Industriezone El Marques, etwa 32 Kilometer von Caracas entfernt. Die Jahreskapazität soll 25 Millionen Blöcke ausmachen, doch im Weiteren soll diese um 30 Prozent vergrößert werden.

Belarussische Fachkräfte helfen ihren Venezolanischen Kollegen bei der Schaffung neuer Produktionskapazitäten. Darunter ist ein Werk zur Produktion von Straßen- und Bautechnik der Marke Amkodor.

Der neue Leiter des Unternehmens Belsarubeschstroi, das Baudienstleistungen exportiert, Witali Bondarik, zeigte sich sicher, dass alle mit Venezuela getroffenen Vereinbarungen im Baubereich fristgemäß verwirklicht werden, meldete der Pressedienst.

BELTA

Belarus und Myanmar erkunden Lösungen zu gemeinsamen Projekten im Öl und Gassektor

Republik der Union von Myanmar

MINSK, 9. April (BelTA) – Belarus und Myanmar erkunden mögliche Lösungen zu gemeinsamen Projekten im Öl und Gassektor. Dies teilte der Ministerpräsident von Belarus Michail Mjasnikowitsch auf dem Treffen mit dem Energieminister Myanmars Thein Htay, das heute in der Regierung von Belarus stattgefunden hat, mit.

Dem Ministerpräsidenten zufolge werde das Unternehmen Belorusneft als Partner für Belarus in Myanmar arbeiten. Das belarussische Unternehmen habe viele Erfahrungen bei der Kooperation mit verschiedenen Ländern gesammelt, etwa in Venezuela, Algerien, im Irak, Indien, Kuba, Russland. Es habe Erfahrungen in Ölförderung auf neu erkundeten Lagerstätten, sowie auf schon ausgebauten. „Dieses Thema, die Ölförderung auf den schon betriebenen Lagerstätten, ist sehr aktuell für unser Land“, sagte Michail Mjasnikowitsch.

„Die Regierung hält gemeinsame Projekte immer im Auge“, sagte der belarussische Premier. Nun handle es sich um die Kooperation auf Initiative Myanmars bei, Abbau von Gold-, Kupfer- und Zinnlagerstätten, so Mjasnikowitsch.

Er sieht auch große Aussichten in der Zusammenarbeit in der Landwirtschaft und im Landtechnikbau. Michail Mjasnikowitsch bestätigte die Bereitschaft seines Landes, in Myanmar Maschinenbauwerke zu errichten, in erster Linie ging es um Werke zur Montage der Kfz, Traktoren und sonstiger Technik. „Wir warten auf Ihre Entscheidung“, sagte der belarussische Regierungschef. Er betonte, dass die Liste nicht geschlossen sei, Belarus günstige Bedingungen für erfolgreiche Kooperation von Unternehmen aus Belarus und Myanmar schaffen werde.

Der Premier versicherte, Belarus gehe allen Verpflichtungen zu gemeinsamen Projekten fristgemäß nach, die bei seinem letzteren Besuch im Dezember vergangenen Jahres getroffen worden waren. Michail Mjasnikowitsch machte einen Akzent darauf, dass Investitionsprojekte, an denen zwei Staaten arbeiten werden, im Rahmen des Einheitlichen Wirtschaftsraums von Russland, Belarus und Kasachstan verwirklicht werden.

Michail Mjasnikowitsch bedankte der Regierung und dem Präsidenten Myanmars für warmen Empfang und Aufmerksamkeit gegenüber der belarussischen Delegation damals. Er betonte, Belarus freue sich über Erfolge und Fortschritte des Partnerlandes bei der Modernisierung und Stärkung der Rolle in der Weltarena.

Michail Mjasnikowitsch teilte weiter mit, Belarus habe eine Zustimmung des Präsidenten Myanmars
Thein Sein auf die Einladung, Belarus im laufenden Jahr zu besuchen, bekommen.

Der Energieminister Myanmars Thein Htay sagte nach dem Treffen mit dem belarussischen Premier, Ziel des Besuchs sei, das Potenzial der Kooperation in allen beriechen einzuschätzen. „Auf dem Treffen mit dem Ministerpräsidenten von Belarus wurden einige Vorschläge erläutert, darunter Gründung eines Betriebs zur Montage von Ölfeldausrüstung in Myanmar“, so der Energieminister.

BELTA

Sonntag, 8. April 2012

Für Wiederherstellung des Dialogs EU-Belarus ist guter Wille der EU-Politiker nötig


Belarus ist bereit, den Dialog mit den Ländern der Europäischen Union wiederherzustellen, wenn aber die EU-Beamten ihren Willen dazu auch zeigen und es begreifen, dass der weitere Dialog nur auf gleichberechtigter Grundlage möglich ist. Diese Meinung äußerte der stellvertretende Vorsitzende des Ständigen Ausschusses der Repräsentantenkammer für Staatsaufbau, Kommunalverwaltung und Reglement, Michail Orda, im Gespräch der Nachrichtenagentur BelTA.

Der Abgeordnete betonte, Belarus habe sich immer für die Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten ausgesprochen, und die EU sei dabei keine Ausnahme. Der Dialog sei nicht möglich, wenn einer der Seiten, im gegebenen Fall die EU) Sanktionen und Ultimaten einsetzt. „Ich würde den EU-Beamten empfehlen, zumindest den Ton zu ändern und aufzuhören, sich in die inneren Angelegenheiten von Belarus einzumischen. Sie sollten es begreifen, dass sie mit einem unabhängigen Staat zu tun haben und sich in diesem Zusammenhang anständig zu verhalten, anstatt leichtfertige diplomatische Demarchen zu begehen, wegen die sie sich schämen sollten“, meint Michail Orda.

Der Parlamentarier schließt nicht aus, dass jemand die Art und Weise, wie Belarussen leben und arbeiten, ihre Politik nicht möge. „Das ist doch unser Leben“, sagte er. „Wir reden doch keinem Land in ihre inneren Angelegenheiten rein, wie man sich verhalten soll. Wir schaffen keine Fonds für die Unterstützung der Opposition in den EU-Ländern, obwohl die EU ständig die illegalen Aktivitäten der so genannten belarussischen Opposition finanziert. Wir drohten nie einem Land mit Sanktionen“, so der Abgeordnete. Inzwischen führt die EU wirtschaftliche Sanktionen gegen belarussische Unternehmen und Betriebe und verletzte somit völkerrechtliche Normen.

Michail Orda ist überzeugt, beliebige Auseinandersetzungen zwischen den Staaten seien am Tisch der Verhandlungen zu klären. „Wenn man mit etwas nicht einverstanden ist, wollen wir dann diese Frage besprechen, nach Kompromissen suchen. Das passt den EU-Beamten offensichtlich nicht. Sie haben schon einen Diktat-Ton entwickelt. Auf diese Weise zeigen sie ihr echtes Gesicht. Wenn sie dabei über Demokratie reden, dann sieht das ja lächerlich aus. Beim Einführen von Sanktionen gegen Betriebe, wo Menschen arbeiten, offenbaren sie ihre zynischen Ziele“, sagte der Abgeordnete. Das einzige Ziel, das die EU-Beamten verfolgen, sei das Einkommensniveau senken zu lassen und dadurch bei Menschen Unzufriedenheit zu erwecken. „Und dies sind Handlungen gegen die nationale Sicherheit unseres Landes. Sagt mit mal, wie kann man denn mit der EU kooperieren und Gespräche führen, wenn jeder Vorschlag der EU als Forderung klingt und von Ultimaten begleitet wird“, fragte der Parlamentarier.

Er erinnerte, die Europäische Union versuche immer, auf Belarus zu drücken. Als Beispiel führte Michail Orda den Versuch der EU an, eine parlamentarisch Struktur aus den EU-Ländern und sechs ehemaligen Sowjetrepubliken, darunter auch Belarus, zu schaffen. Euronest. Belarus hatte nichts dagegen, denn das Land sprach sich immer für die zwischenstaatliche Zusammenarbeit aus. Dann fand es sich heraus, dass es für Belarus besondere Voraussetzungen gegeben habe: neben den belarussischen Parlamentariern wollte Brüssel andere Personen, die es selbst bestimme, in der Struktur sehen. „Dieses Ultimatum der EU findet überhaupt keine Erklärung, weder juristische noch logische. Natürlich wollten wir unter diesen diskriminierenden Bedingungen nicht weiter kooperieren. Und die EU erzählt dann überall, dass sie uns die Hand der Freundschaft gereicht habe, obwohl sie uns ein Bein gestellt hat“, so Michail Orda.

Zur Frage der möglichen Wiederherstellung des Dialogs sagte Michail Orda: „Wir sind für Frieden, Freundschaft und Zusammenarbeit. Wir dulden aber Frechheit und Gewalt nicht. Nun soll die EU eine Entscheidung treffen. Wenn sie möchte, so laden wir sie zu Gesprächen ein.“

BELTA 

Freitag, 6. April 2012

Belarussischer Verband der Offiziere missbilligt EU-Sanktionen gegen Belarus



MINSK, 6. April (BelTA) – Der belarussische Verband der Offiziere tritt gegen Sanktionen der Europäischen Union gegen Belarus auf. Dies steht in der offiziellen Erklärung des Verbandes.

„Die Republik Belarus als souveräner, friedlicher, demokratischer Staat entwickelt ihre internationalen Beziehungen auf Grund des Willens des Volks. Die Staatsbehörden und gesellschaftlichen Organisationen, sowie die Menschen von Belarus lösen selbst ihre Probleme, in der Gesundheit, Bildung, Wissenschaft, Kultur, Sport und Nationalsicherheit“, steht es in der Erklärung. Da steht es noch, dass der Belarussische Verband der Offiziere jeden beliebigen Druck auf Belarus, alle politischen, wirtschaftliche, und andere Sanktionen gegen Betriebe, Einrichtungen und Staatsbürger scharf verurteile.

Der Verband der Offiziere ruft alle gesellschaftlichen Organisationen, den Präsidenten und die Regierung des Landes zu unterstützen.

Der Verband zählt über 25 000 Mitglieder, darunter Kriegsveteranen, Generale, Reserve- und ehemalige Offiziere.

 BELTA

Donnerstag, 5. April 2012

China eröffnet für Belarus eine Kreditlinie von $16 Mrd.



MINSK, 5. April (BelTA) – China hat neue Kreditlinien für Belarus zur Finanzierung gemeinsamer Projekte eröffnet. Der Betrag der Kreditlinie beläuft sich auf 16 Millionen Dollar. Dies teilte der Vorsitzende des Republikrats der Nationalversammlung von Belarus, Anatoli Rubinow, auf dem Treffen mit dem außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafter Chinas in Belarus, Gong Jianwei, mit.

„China ist für uns ein nahes brüderliches Land, zu dem wir enge freundschaftliche und wirtschaftliche Beziehungen pflegen“, so er.

Anatoli Rubinow sagte, so warme Beziehungen, die auch als strategische Partnerschaft zwischen den Staaten betrachtet werden, seien kein Zufall. Die Völker von Belarus und China waren ähnliche Wege gegangen. Sie mussten Vieles überwinden und erzielten Vieles nur durch harte Arbeit und Beharrlichkeit. Die Staatschefs pflegen auch warme Beziehungen, was auch von großer Bedeutung für zwischenstaatliche Beziehungen sei.

Ein hohes Niveau der belarussisch-chinesischen Beziehungen bilde eine feste Grundlage für weitere dynamische Entwicklung der Handelsbeziehungen.

Nun arbeiten Belarus und China erfolgreich an gemeinsamen Projekten. „Wir sind China für Kredite dankbar. Nun beträgt diese Summe 16 Milliarden Dollar. Nun werden diese Gelder effektiv genutzt“, sagte Anatoli Rubinow.

Er bemerkte, eine große Bedeutung für die Beziehungen haben Kontakte in Kultur, auch die Zusammenarbeit in der Bildung und Wissenschaft.

Gong Jianwei seinerseits sagte, dass die Beziehungen heute auf einem hohen Niveau entwickelt werden. Anfang des Jahres feierten die Staaten 20 Jahre seit der Herstellung der diplomatischen Kooperation. Aus diesem Anlass werden in verschiedenen Städten in zwei Ländern feierliche Veranstaltungen durchgeführt. Geplant sind belarussische Kulturtage in China.

Der Ansicht des Diplomaten sollten die Länder intensiver die Zusammenarbeit zwischen den Regionen, Städten, Gebieten und Provinzen ausbauen.

Der Botschafter teilte weiter mit, dass China nun die Vorbereitung von Dokumenten zum Chinesisch-belarussischen Industriepark abschließe.

Außerdem solle im laufenden in Harbin die 23. Internationale Messe stattfinden, zu der auch die belarussische Seite eingeladen sei, so der Botschafter.

BELTA

Belarus erhöht finanzielle Unterstützung für kinderreiche Familien beim Wohnungsbau

3 MINSK, 3. April (BelTA) – Belarus hat die finanzielle Unterstützung für kinderreiche Familien beim Wohnungsbau erhöht. Das wurde in der Resolution des Ministerrates № 282 vom 29. März 2012 vorgesehen, meldete der Pressedienst der belarussischen Regierung.

Das Dokument wurde verabschiedet, um die Normen des Erlasses № 13 "Über einige Fragen der Unterstützung der Bürger von der Regierung beim Bau (Rekonstruktion) oder Kauf von Wohnungen" vom 6. Januar 2012 umzusetzen. Das Dokument sieht einige Änderungen in den Bestimmungen über das Verfahren zur Gewährung der finanziellen Unterstützung für kinderreiche Familien bei der Rückzahlung der Vorzugskredite vor, die sie für den Wohnungsbau erhalten haben, was in der Resolution des Ministerrates № 1424 vom 27. September 2008 genehmigt wurde.

Wenn die Familie drei minderjährige Kinder hat, vergrößert sich die finanzielle Unterstützung solcher Familie von 50 bis 75% von ihren Kreditschulden, wenn die Familie vier kleine Kinder hat - von 70 bis 100%. 

BELTA

Ministerrat von Belarus zeichnet Klaus Siebert mit Ehrenurkunde aus


MINSK, 4. April (BelTA) – Der Cheftrainer der belarussischen nationalen Biathlonmannschaft Klaus Siebert ist heute für seinen persönlichen Beitrag zur Entwicklung der Disziplin in Belarus und hochwertige Vorbereitung belarussischer Sportler auf internationale Wettbewerbe mit einer Ehrenkunde des Ministerrates ausgezeichnet worden. Die Auszeichnung und andere Gegengeschenke händigte dem Deutschen der Ministerpräsident von Belarus Michail Mjasnikowitsch heute ein.

„Dank dem Talent der Sportler und aktivem Engagement der Trainer ist unser Land bei internationalen Biathlon-Wettbewerben würdig vertreten. Wir freuen immer, wenn die Fahne unseres Landes hochgehoben und der Name unseres Landes als Siegers genannt wird. Die Namen wie Alexander Popow, Oleg Ryshenkow, Wadin Saschurin, Aljona Subrilowa und natürlich Daria Domratschewa bedürfen keiner langen Erklärungen, denn diese Sportler sind weit über die Grenzen des Landes bekannt. In dieser Saison traten unsere Mädels 18 Male auf den Ehrenpodest der Weltmeisterschaft und der Etappen des Weltpokals. Natürlich haben wir dies in erster Linie Daria Domratschewa zu verdanken, die sich mit Hilfe der Trainer ad astra durchsetzte. Heute zählt sie zu den leistungsstärksten Sportlerinnen der Welt. Die Regierung wird für gute Bedingungen für die Entwicklung von Biathlon und anderer Sportarten sorgen, damit wir da auch führende Positionen einnehmen. Uns stehen noch Olympische Winterspiele 2014 in Sotschi bevor. Ich denke, Daria Domratschewa, und das ganze Team sein bestes zeigen werden“, zeigte sich Michail Mjasnikowitsch sicher.

Einen besonderen Dank reichte der Ministerpräsident an den deutschen Trainer des belarussischen Teams Klaus Siebert. „Ich möchte hohes Niveau ihre Meisterschaft betonen, ihre guten Lehrereigenschaften, sie können individuelles Herangehen an jede Sportlerin leicht finden, dankdessen sie ihre Talente entfalten lassen und unser Land erste Plätze bei dem Weltmeisterschaften einnimmt. Ich danke Ihnen für Ihr Engagement, Ihre Aufmerksamkeit und Ihren großen Beitrag zur Vorbereitung des Teams. Sie arbeiten erfolgreich mit unserem Team schon vier Jahre lang zusammen. Wir sehen das, und danken Ihnen dafür. Ich bin mir sicher, dass Sie als erfahrener Trainer noch mehr für unser Team machen, und das sehen wir sofort an den Leistungen unserer Sportler. Lassen Sie, verehrter Herr Siebert, uns Ihnen eine Auszeichnung von der Regierung der Republik Belarus und Blumen und Souvenirs einhändigen. Beim Überreichen Ihnen dieser Arbeit, des Symbols unseres Landes, also dieses Wisenten, möchte ich Ihnen wünschen, dass unsere Sportler mit Ihrer Hilfe genau so stark sind“, sagte Michail Mjasnikowitsch.

Klaus Siebert dankte für die Anerkennung seiner Arbeit und betonte, dass viele ihren Beitrag zu Erfolgen der belarussischen Sportler geleistet haben. „Nämlich in diesem Raum fängt dieses Projekt an, denn die Regierung stellt uns die Mittel bereit, Ärzte, Trainer und Sportlerinnen und Sportler leisten ihr Bestes. Wir sind stolz auf unsere Mädels. Wir versprechen, weiter so zu arbeiten.“

Der bekannte deutsche Trainer Klaus Siebert arbeitet mit dem belarussischen Team seit 2008.

BELTA

Klaus Siebert 1985
Klaus Siebert war einer der herausragenden Biathleten gegen Ende der 1970er Jahre in der DDR. Bei den Biathlon-Weltmeisterschaften 1979 in Ruhpolding wurde er Weltmeister über 20 Kilometer. Mit der DDR-Staffel konnte er 1978 und 1979 den Weltmeistertitel erringen. 1980 in Lake Placid gewann er bei den Olympischen Spielen Silber mit der Staffel. 1979 siegte er im Gesamtweltcup im Biathlon. In den Jahren 1978 und 1980 konnte er hinter Frank Ullrich jeweils den zweiten Platz im Weltcup belegen.
Nach seiner aktiven Zeit wurde Klaus Siebert Trainer. So betreute er als Auswahltrainer der Junioren in der DDR (1984-1990) und unter anderem lange Zeit den ehemaligen Altenberger Sportler Ricco Groß.

Mittwoch, 4. April 2012

Gegen die Einmischung von USA und EU in Belarus

Gemeinsame Pressemitteilung von Belarus, Kasachstan und Russland gegen unverschämte Einmischung von USA und EU

BOTSCHAFT
DER REPUBLIK BELARUS
IN DER BUNDESREPUBLIK
DEUTSCHLAND

Am Treptower Park, 32, 12435 Berlin
Tel. +49 30 536-359-0 (35, 36)
Fax +49 30 536-359-23 (24)
E-mail: berlin@belembassy.org
www.germany.belembassy.org

Pressemitteilung Nr. 13

Gemeinsame Erklärung der Regierungen von Belarus, Kasachstan und Russland
Am 11. März 2012 haben die Regierungschefs der Republik Belarus, der Republik Kasachstan und der Russischen Föderation Mikhail Myasnikowitsch, Karim Masimow und Wladimir Putin folgende gemeinsame Erklärung abgegeben:
«Im Geiste einer gemeinsamen Einstellung, die die Staatschefs von Belarus, Kasachstan und Russland abgestimmt haben, sowie angesichts mehrfacher Erklärungen der USA und der Europäischen Union über mögliche Einführung von wirtschaftlichen Sanktionen gegen einen der Teilnehmer von Zollunion/ Einheitlichem Wirtschaftsraum bestehen die Regierungen von Belarus, Kasachstan und Russland darauf, dass die wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen unzulässig sind.
Derartige Maßnahmen schaffen künstliche Handelsbarrieren und unbegründete Hindernisse für wirtschaftliche Kooperation zwischen den Unternehmen auf dem Territorium der Zollunion/EWR, beeinträchtigen legitime Interessen eines Staates im Bereich der wirtschaftlichen Sicherheit.
Dadurch kann die fruchtbare und beiderseitig vorteilhafte Zusammenarbeit und die Entwicklung von Integrationsprozessen in Eurasien beschädigt werden. Dies wird negative Folgen vor allem für einfache Bürger mit sich bringen.
Die Regierungen von Belarus, Kasachstan und Russland sind fest davon überzeugt, dass internationale Meinungsverschiedenheiten nur im gleichberechtigten und respektvollen Dialog beseitigt werden können, und treten gegen jegliche Handlungen, die einem solchen Dialog im Wege stehen, auf.»
12.03.2012, http://einarschlereth.blogspot.de/

EU-Sanktionen schädigen die Interessen der Bevölkerung

Internationaler Anwalt, Dr. Alexej Benizki, traf sich am 3. April mit Journalisten im Pressezentrum
der Nachrichtenagentur BelTA und antwortete auf die Fragen über die EU-Belarus-Beziehungen.
Auf dem Foto: Alexej Benizki (r.) antwortet auf die Fragen.
MINSK, 3. April (BelTA) – Die Sanktionen der Europäischen Union schädigen Interessen von Belarussen, was unmenschlich hinsichtlich der europäischen Werte ist. Dies erklärte der internationale Anwalt, Dr. pol. Alexej Binezki, heute vor Journalisten im Pressezentrum der Nachrichtenagentur BelTA.

„Das Problem (Sanktionen – Anm. BelTA) trifft nicht die Menschen, also etwa 139 Personen, die auf der Liste stehen, sondern die Bevölkerung, was hinsichtlich der europäischen Werte unmenschlich ist“, sagte er. Dabei meint der Politikwissenschaftler: „Keine Panik. Es gibt Russland, es hat auch eigene Probleme. Hierbei gibt es auch pragmatische Ansätze, auch historische Ansätze. Ist ganz klar, dass Belarus fest bleibt, mit oder ohne Sanktionen. Nichts Globales wird passieren.“

„Der Sinn dieser Sanktionen ist politischer Druck auf Grund der angeblichen Verletzung der Menschenrechte. Es ist eine alte Geschichte. Belarus ist heute der einzige Ort in Europa, wo EU-Parlamentarier große Arbeit vortäuschen und somit ihre Löhne und Renten rechtfertigen… Sie haben kein anderes Opfer. Serbien und andere Regionen haben sie schon erledigt“, so Alexej Binezki.

Der Meinung des Politikwissenschaftlers interessieren sich EU-Politiker wenig für innere Probleme der Union, obwohl sie gravierend sind. Noch ein Moment sei, so er, die Errichtung der Eurasischen Union von Belarus, Russland und Kasachstan, der sich die Ukraine anschließen könne. Für die Europäische Union und USA würde es eine Niederlage in der Strategie „divide et impera“ bedeuten.

BELTA

Dienstag, 3. April 2012

Pokal von Gouverneur des Gebiets Tumen: Domratschewa gewinnt im Sprint


MINSK, 3. April (BelTA) – Die belarussische Biathletin Daria Domratschewa hat in Sprint beim Pokal von Gouverneur des Gebiets Tumen gewonnen.

Die Strecke von 7,5 Kilometer mit zwei Schießständen legte die Belarussin für 26 Minuten und 0,6 Sekunden zurück. Dabei leistete sie sich nur einen Schießfehler.

Auf Platz 2 landete die norwegische Läuferin Synnove Solemdal, die der Belarussin 28,9 Sekunden nachstand. Als Dritte kam die Russin Anastassia Sagorujko (+43,8 Sek; 3 Fehlschüsse) ans Ziel.

BELTA

Vorbereitung belarussischer Biathleten auf Winter-Olympia in Sotschi



MINSK, 2. April (BelTA) – Präsident von Belarus Alexander Lukaschenko gibt dem Vorsitzenden des Belarussischen Biathlon-Verbandes, Wadim Saizew, in Auftrag, gute Vorbereitung der Biathletinnen und Biathleten auf die Winter-Olympiade in Sotschi zu gewährleisten. Dies gab der Pressedienst des belarussischen Staatschefs bekannt.

Wadim Saizew berichtete dem Staatschef über die Pläne für weitere Entwicklung der Disziplin in Belarus. Alexander Lukaschenko seinerseits bat den Verbandschef, mehr Wert auf Training der Sportler zu legen. Trainer sollen belarussische Sportler auf die nächste Winterolympiade in Russland maximal gut vorbereiten.

Der Staatschef forderte, den Sportkomplex Raubitschi mehr auszubauen, damit dieser internationale Wettbewerbe austragen könnte. 

BELTA

Montag, 2. April 2012

Union von Belarus und Russland führt Integrationsprozesse in ehemaliger Sowjetunion an


MINSK, 2. April (BelTA) – Der Vorsitzende des Obersten Staatsrates des Unionsstaates, der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat Belarussen und Russen zum Tag der Einigung der Völker von Belarus und Russland gratuliert. Dies meldete der Pressedienst des belarussischen Staatschefs.

"Heute sind unsere Völker durch eine gemeinsame Geschichte, Kultur und vor allem – durch unseren tiefgefühlten Wunsch verbunden, alle Anstrengungen und Chancen zu vereinen, um einen nachhaltigen sozio-ökonomischen Fortschritt der beiden Länder zu ermöglichen", hieß es in der Gratulation.

Alexander Lukaschenko hat auf die Erfolge der bilateralen Zusammenarbeit in vielen Bereichen hingewiesen.

"Die Union von Belarus und Russland wurde zu einem echten Anführer der Integrationsprozesse im postsowjetischen Raum. Die einzigartige Entwicklungen, die dank den gemeinsamen Bemühungen geschaffen wurden, benutzen wir heute effektiv für die Entwicklung einer breiteren Integration", sagte das Staatsoberhaupt.

"Belarus und Russland haben gezielt den Weg der gegenseitigen Zusammenarbeit ausgewählt und halten sich an diese gegenseitig vorteilhafte Kooperation. Es liegen noch viele Herausforderungen vor uns, aber unsere Partnerschaft wird neue Horizonte für eine stabile Entwicklung der Volkswirtschaften öffnen und zur Verbesserung des Wohlstandes der Bürger führen", sagte der belarussische Präsident.

Alexander Lukaschenko wünschte den Belarussen und Russen Gesundheit, Wohlstand und Zuversicht in die Zukunft.

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